Europafahnen vor Gebäude1

Tibor Navracsics – Wackelkandidat für die EU-Kommission1

Im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments findet heute Abend um 18.00 Uhr die Anhörung mit dem designierten Kommissar Tibor Navracsics aus Ungarn statt. Navracsics hat die von Viktor Orban in den vergangenen Jahren vollzogene reaktionäre Politik aktiv begleitet, sagt Axel Schäfer.

Tibor Navracsics – Wackelkandidat für die EU-Kommission1

Axel Schäfer2

NRZ: NRW-SPD sorgt sich um Kraftwerke2

Die NRZ schreibt in ihrer Ausgabe vom 26. September 2014 unter der Überschrift "NRW-SPD sorgt sich um Kraftwerke" u.a.:

NRZ: NRW-SPD sorgt sich um Kraftwerke2

Energie3

Das Energieland NRW braucht starke Stadtwerke.3

Hierzu erklärt
Axel Schäfer MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion:

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat sich gemeinsam mit Vertretern von Stadtwerken aus NRW mit den aktuellen Herausforderungen der Energiewende befasst. Die Abgeordneten unterstützen Sigmar Gabriel und die Umsetzung der Energiewende. Auch zukünftig setzen sie auf die immanente Bedeutung der Stadtwerke als Partner zur Umsetzung der Energiewende vor Ort.

Das Energieland NRW braucht starke Stadtwerke.3

Aufruf für eine neue Parteilinke4

Die SPD-Linke hat in den letzten Jahren sehr wesentlich dafür gesorgt, dass wichtige sozialdemokratische Ziele und Vorhaben zu Teilen des Regierungsprogramms, folgend auch des Koalitionsvertrages und teilweise schon Gesetz wurden. Die Linke in der SPD hat diese Ziele und Vorhaben vielfach schon vertreten, als sie noch lange nicht sozialdemokratischer Mainstream waren. Diesen Weg wollen wir weiter gehen. Wir haben maßgeblich dazu beigetragen, den Gerechtigkeitsgedanken wieder ins Zentrum unserer Politik zu rücken.

Aufruf für eine neue Parteilinke4

Europafahnen vor Gebäude5

Europa-Ausschuss tagt öffentlich5

O-Ton von Axel Schäfer

„Auf Initiative der SPD-Faktion tagt der Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestags jetzt am Donnerstag (18.30 Uhr, PLH E.300) in einer öffentlichen Sitzung mit dem designierten deutschen Kommissar, Günther Oettinger. Der CDU-Politiker, der künftig für die Bereiche Digitale Wirtschaft und Gesellschaft verantwortlich sein wird, steht den Mitgliedern des Deutschen Bundestags Rede und Antwort.

Europa-Ausschuss tagt öffentlich5

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